Am Montag unterzeichneten US-Präsident Donald Trump, Vizepräsident J.D. Vance und der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf ein elektronisches Memorandum zur Deeskalation des Nahostkonflikts. Das Dokument, das nach Angaben eines hochrangigen US-Beamten bereits mit der digitalen Signatur in Kraft trat, sieht die sofortige Wiedereröffnung der strategisch wichtigen Straße von Hormus sowie die Aussetzung der amerikanischen Blockade gegen iranische Schiffe und Häfen vor. Eine schrittweise Zunahme des Schiffsverkehrs in der Meerenge wurde angekündigt.

Die ungewöhnliche elektronische Unterzeichnung – ein Novum in der Diplomatie zwischen den beiden Erzfeinden – soll am Freitag, dem 19. Juni, durch eine formelle Zeremonie in Genf bekräftigt werden. Der iranische Präsident Massud Peseschkian bestätigte den Termin, während Trump erklärte, Vance werde an der Zeremonie teilnehmen. Aus Washingtoner Sicht unterstreicht die persönliche Beteiligung des Präsidenten dessen Entschlossenheit, den Konflikt beizulegen; Trump habe das Dokument ursprünglich eigenhändig unterzeichnen wollen, hieß es.

Beobachter in Teheran werteten die Einbindung Ghalibafs, der als Verhandlungsführer fungiert, als Zeichen der Ernsthaftigkeit. Gleichzeitig betonte die US-Seite, dass keine eingefrorenen iranischen Vermögenswerte freigegeben wurden und die Sanktionen unangetastet bleiben. Trump kündigte nach der Einigung an, sich nun verstärkt der Beilegung des russisch-ukrainischen Krieges widmen zu wollen – eine Ankündigung, die in europäischen Hauptstädten aufmerksam registriert wurde.

Für Deutschland, Österreich und die Schweiz ist die Öffnung der Straße von Hormus von erheblicher Bedeutung, da ein reibungsloser Öltransit die Energiepreise stabilisiert und Lieferketten sichert. Die Wahl Genfs als Ort der formellen Unterzeichnung unterstreicht die traditionelle Rolle der Schweiz als neutrale Vermittlerin. Analysten warnen jedoch, dass das Memorandum lediglich einen provisorischen Rahmen darstellt; die Details sollen binnen 48 Stunden veröffentlicht werden. Die kommenden Tage werden zeigen, ob die elektronische Annäherung in eine dauerhafte Entspannung mündet – und ob Trumps angekündigter Fokuswechsel tatsächlich neue Bewegung in den Ukraine-Konflikt bringt.