
Italiens Regierung zieht Reform der Hausärzte zurück – heftiger Streit mit Regionen
Die geplante Reform der medizinischen Grundversorgung in Italien ist gescheitert, nachdem das Gesundheitsministerium den Gesetzesentwurf zurückzog.
Die italienische Regierung hat überraschend die umstrittene Reform der Hausarztmedizin zurückgezogen. Wie aus Kreisen des Gesundheitsministeriums verlautete, teilte Kabinettschef Marco Mattei den regionalen Gesundheitsassessoren mit, dass das geplante Dekret, das die Einbindung der Hausärzte in die sogenannten „Casa di Comunità“ und eine teilweise Anstellung vorsah, nicht weiterverfolgt werde. Der Schritt erfolgte nach wochenlangem Widerstand der Ärzteverbände und interner Spannungen in der Regierungskoalition.
Besonders heftig reagierte der lombardische Gesundheitsassessor Guido Bertolaso, der die Sitzung verließ und seinen Rücktritt als Vizekoordinator der Assessoren androhte. Aus Mailänder Sicht sei die Entscheidung „erniedrigend“ und gefährde die längst überfällige Neuordnung der ambulanten Versorgung. Andere Regionen zeigten sich hingegen erleichtert, da sie mehr Mitsprache bei der Ausgestaltung forderten. Die Opposition kritisierte, das Parlament sei von der Entscheidungsfindung ausgeschlossen worden.
Das Ministerium betonte, die Arbeit an einer Reform der territorialen Medizin gehe weiter. Statt des Dekrets solle nun eine Vereinbarung per Änderungsantrag oder eine Neufassung des Rahmenvertrags mit den Hausärzten angestrebt werden. Zwei Optionen stünden im Raum: eine spezifische gesetzliche Regelung oder die Integration der Reform in den anstehenden neuen Tarifvertrag. Beobachter in Rom bezweifeln jedoch, dass ein Konsens ohne die Zustimmung der Ärztegewerkschaften möglich ist.
Die gescheiterte Reform offenbart die tiefen Gräben in der italienischen Gesundheitspolitik. Während die Regierung eine stärkere Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung anstrebt, fürchten die Hausärzte um ihre Selbstständigkeit. Für Deutschland, Österreich und die Schweiz, die vor ähnlichen Herausforderungen bei der Sicherung der hausärztlichen Versorgung stehen, bietet der italienische Fall eine lehrreiche Fallstudie über die Schwierigkeiten, strukturelle Reformen gegen starke Berufsverbände durchzusetzen.
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