
Erster US-Hilfsflug in Kuba eingetroffen – Spannungen bleiben hoch
Die US-Regierung hat ein erstes Frachtflugzeug mit humanitären Gütern nach Kuba entsandt, während sie gleichzeitig den Druck auf die kommunistische Regierung verschärft.
Am Dienstag ist das erste Frachtflugzeug mit US-amerikanischer humanitärer Hilfe in Kuba gelandet. Die Maschine transportierte nach Angaben des US-Außenministeriums 18 Tonnen Lebensmittel und Hygienekits, die für bis zu 700 Familien bestimmt sind. Die Verteilung erfolgt durch die katholische Hilfsorganisation Catholic Relief Services (CRS) und örtliche Kirchengemeinden. Die Lieferung ist der erste Teil eines von Außenminister Marco Rubio im Mai zugesagten Hilfspakets im Wert von 100 Millionen Dollar, das direkt dem kubanischen Volk zugutekommen soll, ohne dass die Regierung in Havanna darauf Zugriff hat.
Aus Sicht Washingtons ist die Hilfslieferung Teil einer Strategie, die Bevölkerung zu unterstützen, während der Druck auf die Regierung von Präsident Miguel Díaz-Canel aufrechterhalten wird. Der für humanitäre Hilfe zuständige Unterstaatssekretär Jeremy Lewin erklärte, die direkte Übergabe durch lokale Kirchenvertreter stelle sicher, dass die Hilfe nicht vom Regime abgefangen oder gestohlen werden könne. Die US-Regierung hat in den vergangenen Monaten ein faktisches Ölembargo gegen Kuba verhängt und die Finanzsanktionen verschärft, was nach Angaben Havannas zu landesweiten Stromausfällen und einer schweren Versorgungskrise geführt hat.
Die kubanische Führung zeigte sich zunächst zurückhaltend gegenüber dem Hilfsangebot. Außenminister Bruno Rodríguez hatte die Ankündigungen im Juli als „Fantasie“ bezeichnet und darauf hingewiesen, dass die Summe von 100 Millionen Dollar nur etwa fünf Tage der durch das US-Embargo verursachten Verluste ausgleiche. Dennoch scheint die Regierung in Havanna die Annahme der Hilfe nach Gesprächen mit Vertretern der Trump-Administration zugelassen zu haben. Die staatlichen Medien berichteten nicht über den Hilfsflug.
Die Lieferung erfolgt vor dem Hintergrund eines am 20. Juli veröffentlichten Berichts des US-Außenministeriums mit dem Titel „Kuba: Die Hauptstadt des Kommunismus im 21. Jahrhundert“. Das Dokument erhebt den Vorwurf, Kuba habe über Jahrzehnte hinweg ein Spionagenetzwerk in den USA unterhalten, linke Gruppen unterwandert und eine „beispiellose Welle von linkem Terrorismus“ unterstützt. Der Bericht nennt namentlich mehr als 40 US-amerikanische Aktivisten und gewählte Amtsträger, darunter die Democratic Socialists of America und die Kongressabgeordnete Ilhan Omar. Kubas Präsident Díaz-Canel wies die Anschuldigungen zurück und bezeichnete Außenminister Rubio als einen der korruptesten Beamten der US-Regierung. Außenminister Rodríguez erklärte, der Bericht diene als Vorwand für eine „grausame und kriminelle Wirtschaftskriegsführung“ und das Ziel, Kuba militärisch anzugreifen. Weitere Hilfsflüge sind nach Angaben des US-Außenministeriums geplant, möglicherweise ab dem kommenden Jahr im wöchentlichen Rhythmus.
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