
Taiwan übt unmittelbare Kriegsbereitschaft – Chinas neuer Träger passiert die Meerenge
Die Warnzeit vor einem möglichen chinesischen Angriff schrumpft nach Ansicht Taipehs; Washington bekräftigt seine Abschreckungszusage.
Taiwan hat mit fünftägigen Übungen zur „unmittelbaren Gefechtsbereitschaft“ begonnen, während der modernste Flugzeugträger der Volksbefreiungsarmee, die Fujian, am Dienstag die Taiwanstraße durchquerte. Verteidigungsminister Wellington Koo erklärte vor dem Parlament in Taipeh, die Streitkräfte müssten in der Lage sein, sofort auf einen Angriff zu reagieren, da sich die Vorwarnzeit aus Sicht der Insel verkürze. Die Übungen testen, wie rasch die Truppen von Friedens- auf Kriegsbetrieb umstellen können, und legen erstmals besonderes Gewicht auf dezentrale Kommandostrukturen für den Fall eines Überraschungsangriffs.
Aus Pekinger Sicht stellen die Manöver eine Provokation dar. Eine Sprecherin des Büros für Taiwan-Angelegenheiten beschuldigte die regierende Demokratische Fortschrittspartei, mit militärischen Mitteln die Unabhängigkeit anzustreben, und bezeichnete das Vorgehen als „völlig vergeblich“. Gleichzeitig warf Peking Taipeh vor, sich zum „Komplizen“ von Rechtsverletzungen Japans und der Philippinen zu machen, indem es deren Verhandlungen über sich überschneidende ausschließliche Wirtschaftszonen im Westpazifik nicht entschieden genug zurückweise. Die chinesische Marine hat ihre Präsenz in den Gewässern östlich Taiwans seit Anfang Juni verstärkt, um nach eigenen Angaben die staatliche Souveränität und maritime Rechte durchzusetzen.
Washington bekräftigte unterdessen seine sicherheitspolitische Linie. Der ranghöchste amerikanische Diplomat in Taipeh, Raymond Greene, erklärte, die Vereinigten Staaten arbeiteten mit regionalen Verbündeten daran, den Status quo der ersten Inselkette zu wahren und jeden Versuch, Taiwan mit Gewalt zu nehmen, zu verhindern. Die Übungen fallen in eine Phase beschleunigter militärischer Modernisierung unter Präsident Lai Ching-te, der bis 2030 eine Anhebung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts anstrebt. Lai forderte die Generalität auf, den Umbau der Streitkräfte mit „innovativem Denken“ voranzutreiben, um mehrdimensionalen und nichttraditionellen Bedrohungen zu begegnen.
Die laufenden Manöver sind Teil einer Neuausrichtung der taiwanischen Verteidigungsplanung, die zunehmend von einem plötzlichen chinesischen Angriff ausgeht. Das Verteidigungsministerium prüft zudem, die Drohnenausbildung für Reservisten auszuweiten, nachdem Abgeordnete die derzeit zweistündige Einweisung als unzureichend kritisiert hatten. Die jährlichen Han-Kuang-Großübungen im August sollen die Einsatzbereitschaft weiter testen. Beide Seiten beschleunigen ihre militärischen Vorbereitungen in einem Umfeld, in dem künftige Konfrontationen nach Einschätzung Taipehs mit geringer oder ganz ohne Vorwarnung eintreten könnten.
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